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EfA-Leistungen

Zuverlässigkeitsüberprüfung und Zugang beantragen

Der Online-Dienst ermöglicht Nutzenden, einen Antrag auf Zuverlässigkeitsüberprüfung und/oder Zugangsberechtigung zu stellen. Der Antrag kann wahlweise zusammen (Zuverlässigkeitsüberprüfung und Zugangsberechtigung) oder separat gestellt werden.

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WSP.NRW

Das Wirtschafts-Service-Portal NRW (kurz WSP.NRW) ist das offizielle Portal der Landesregierung Nordrhein-Westfalens für verschiedene Bereiche. Hier können Sie viele Anträge online stellen, Informationen rund um Gründung, Unternehmensführung, internationales Arbeiten und Hilfe finden. Das WSP.NRW ist das zentrale digitale Zugangstor für die Wirtschaft in NRW und bietet eine Vielzahl von Services und Informationen für Unternehmen und Gründer.

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EfA-Finanziert EfA-Leistung

Wegweiser zur Veranstaltungserlaubnis

Der Online-Dienst „Wegweiser zur Veranstaltungserlaubnis“ dient als zentrale Informationsquelle. Nutzende geben Angaben zur Veranstaltung ein und erhalten die notwendigen Informationen. Um Rechtssicherheit anzubieten und die Veranstaltungsbranche zu fördern, verfügt der Dienst über verschiedene Bestimmungshilfen und integriert die Anträge für das Genehmigungsverfahren nach § 31 SOG in Hamburg.

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Versammlung Bestätigung

Um eine öffentliche Versammlung oder Aufzug unter freien Himmel zu veranstalten, ist grundsätzlich eien Anmeldung notwendig. Die Anmeldung hat bis spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der Versammlung zu erfolgen. Die Zuständigkeit ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich, ebenso die Gesetzesgrundlage. In einigen Ländern gilt Bundesrecht, andere Länder haben sich ein eigenes Versammlungsrecht gegeben. Der Onlinedienst „Versammlung Bestätigung“ ist Teil des Umsetzungsprojekts „Bürgerbeteiligung“ für die OZG-ID 10142 „Versammlung Bestätigung“. Innerhalb dieses Projektes werden folgende Leistungen bearbeitet und als Onlinedienste umgesetzt: 99089016008000 Versammlung Bestätigung.

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Verpflichtungserklärung

Der Online-Dienst "Verpflichtungserklärung" ermöglicht die digitale Abgabe einer Verpflichtungserklärung bzw. die Vorbereitung einer Abgabe im Behördentermin. Durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung kann der Verpflichtungsgeber die Kosten für den Lebensunterhalt von Drittstaatsangehörigen absichern. Die Verpflichtungserklärung ermöglicht Drittstaatsangehörigen so den Nachweis über die Erfüllung der wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Sicherung des Lebensunterhalts in den von den Auslandsvertretungen bzw. Ausländerbehörden geführten Titelerteilungsverfahren (Visum und andere Aufenthaltstitels). Der Online-Dienst überträgt die Antragsdaten und angehängte Dokumente in das angeschlossene Fachverfahren. Alternativ steht ein digitaler Postkorb zum Abruf der Daten zur Verfügung.

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EfA-Finanziert EfA-Leistung

Untersuchungsberechtigungsschein

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) sieht verschiedene ärztliche Untersuchungen für Jugendliche beim Eintritt in das Berufsleben vor. Die Untersuchungen sollen verhindern, dass Jugendliche mit Arbeiten beschäftigt werden, die ihre Gesundheit oder ihre Entwicklung gefährden. Betriebe dürfen Jugendliche daher erst beschäftigen bzw. ausbilden, wenn ihnen zuvor eine von einem Arzt oder einer Ärztin ausgefüllte Bescheinigung über die erfolgte Untersuchung des oder der Jugendlichen vorgelegt wurde. Damit Jugendliche die Untersuchung wahrnehmen können, benötigen einen sog. Untersuchungsberechtigungsschein (kurz UBS). Dieser kann durch den Online-Dienst einfach beantragt werden und wird direkt zugestellt.

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Unterhaltsvorschuss Online (UVO)

Der Online-Dienst Unterhaltsvorschuss Online (UVO) bietet den Nutzer:innen eine volldigitale Abwicklung des Unterhaltsvorschuss-Erstantrags und auch der jährlichen Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen an, inkl. digitaler Signatur und dem Upload aller Nachweise.

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EfA-Finanziert EfA-Leistung

Unbemannte Luftfahrzeugsysteme („Drohnen“)

Der EfA-Dienst ermöglicht Antragstellerinnen und Antragstellern die medienbruchfreie Online-Beantragung von Genehmigungen für den Betrieb unbemannter Luftfahrzeugsysteme (Drohnen). Er bildet die folgenden Verwaltungsleistungen aus dem Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa) ab: • LeiKa-ID 99080103001000 – Genehmigung für den Betrieb von Drohnen in geografischen Gebieten beantragen: Beantragung des Einflugs in ausgewiesene geografische UAS-Gebiete (Geozonen), z. B. im Umfeld sensibler Bereiche • LeiKa-ID 99080104001000 – Betriebsgenehmigung für Drohnenflüge mit einem Risiko beantragen: Erteilung der Genehmigung für den Betrieb von UAS in der „speziellen Kategorie“ , einschließlich der Prüfung vorgelegter Risikoanalysen (z. B. SORA)

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Todesbescheinigung

Todesbescheinigung (10602): In Deutschland ist jede verstorbene Person einer ärztlichen Leichenschau zu unterziehen. Die Tatsache des eingetretenen Todes sowie die Umstände und Ursachen werden in der Todesbescheinigung dokumentiert und an die Standesämter, Gesundheitsämter, die Landesstatistikbehörden sowie die involvierten Bestattungsunternehmen übermittelt. In Niedersachsen erhält auch das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen eine Ausfertigung. Aufgrund der unterschiedlichen Bestattungsgesetze bestehen in den Bundesländern erhebliche Unterschiede in der länderspezifischen Ausgestaltung der Todesbescheinigungen. Diese Leistung wird aktuell überarbeitet. Bitten wenden Sie sich für einen Einblick in den aktuellen Stand an gesundheit-digital@it.niedersachsen.de

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Tarifregister

Mit dem Fachverfahren Tarifregister wird ein SaaS angeboten, bei dem nachnutzende Länder einen eigenen Mandaten in dem Hauptmandanten des Bereitstellers (MAGS NRW) erhalten. Betrieben und gepflegt wird das komplette System (bestehend aus Online-Portal, Datenbank, Hard- und Software) beim landeseigenen IT-Dienstleister IT.NRW des Bereitstellers. Der Support wird ebenfalls über den IT-Dienstleister abgewickelt. Bei dem Tarifregister handelt es sich um eine Web-Anwendung, welche der Einreichung, Erfassung, Bearbeitung und Archivierung von Tarifverträgen (TV) dient. Die Tarifvertragsparteien können die Tarifverträge mit einer Upload-Funktion und einem eigenen Nutzerkonto digital einreichen. Die Behörde nimmt diese daraufhin entgegen und registriert sie nach spezifischen Kriterien.

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Störungs- und Unfallanzeige mit Gefahrstoffen

Unternehmer:innen bzw. Gewerbetreibende sind verpflichtet, dem zuständigen Landesamt für Verbraucherschutz, über jeden Unfall und jede Betriebsstörung, die bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen zu einer ernsten Gesundheitsschädigung der Beschäftigten geführt haben, sowie über Krankheits- und Todesfälle, bei denen konkrete Anhaltspunkte für eine Verursachung durch die Tätigkeit mit Gefahrstoffen bestehen, unverzüglich eine Mitteilung zu erstatten. Zudem ist die genaue Angabe der Tätigkeit und der Gefährdungsbeurteilung anzugeben. Darüber hinaus besteht die Pflicht der Unfallmeldung bei der Berufsgenossenschaft.

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Sterbefallanzeige&urkunde

Sterbefallanzeige (OZG-ID 10235) / Sterbeurkunde (10237) Jeder Sterbefall muss dem zuständigen Standesamt angezeigt werden. Tritt der Sterbefall in einer öffentlichen oder privaten Einrichtung ein, ist der Träger der Einrichtung zur Anzeige beim Standesamt verpflichtet. Entsprechend wurden zwei Onlinestrecken entwickelt, d.h. eine für Bestattungsunternehmen und eine für Einrichtungen. Der Großteil aller Urkunden / Auszüge / Formulare wird unmittelbar im Rahmen der Sterbefallanzeige beantragt. Dementsprechend wird die Leistung Sterbeurkunde ausschließlich im Szenario der Anzeige eines Sterbefalls berücksichtigt.

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Sprengstoffgesetz Verantwortliche Person anzeigen

Der Onlinedienst ermöglicht die Übermittlung der Bestellung sowie der Erlöschung einer Bestellung einer verantwortlichen Person nach §21 Abs. 4 SprengG. Dies kann in einem Vorgang für mehrere Personen und verschiedene Betriebsstätten erledigt werden

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Sozialplattform

Mit der gebündelten Umsetzung von Verwaltungsleistungen über die Sozialplattform wurden 13 OZG-Leistungen (Sozialleistungen) digital verfügbar gemacht. Zehn dieser Verwaltungsleistungen sind antragsbasierte Leistungen, für die drei Beratungsleistungen wurde ebenfalls ein Onlinezugang geschaffen. Insgesamt wurde ein bundesweit verfügbares, rechtskreisübergreifendes und trägerunabhängiges Themenportal rund um Sozialleistungen geschaffen, welches ratsuchenden Menschen umfassende Informationen und die Möglichkeit des digitalen Zugangs bietet. Für den Rollout der Dienste wurde ein Daten- und Transportstandard gem. EfA-Mindestanforderungen ausgearbeitet und bereitgestellt (XSozial-basis). Für die Projektsteuerung im Linienbetrieb wurde zudem eine Geschäfts- und Koordinierungsstelle eingerichtet.

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EfA-Finanziert EfA-Leistung

Sondernutzung von öffentlichem Raum beantragen

Öffentliche Straßen und Flächen können auch anders genutzt werden als nur für den Verkehr (z. B. für das Einrichten eines Bereiches für die Außengastronomie oder das Abstellen von Containern). Dafür, sowie für die Nutzung über den Gemeingebrauch hinaus, wird in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis benötigt.

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Schwerbehindertenausweis Feststellung

Schwerbehindertenausweis – Feststellung (OZG-ID 10214) Menschen mit Behinderung können den Grad ihrer Behinderung amtlich prüfen und feststellen lassen, um Nachteilsausgleiche geltend zu machen bzw. zu erhalten. Einen Schwerbehindertenausweis können Personen erhalten, bei denen der Grad der Behinderung mindestens 50 beträgt. In der Regel wird der Schwerbehindertenausweis für fünf Jahre ausgestellt und kann nach Ablauf dieser Frist zweimal ohne besondere Formalien verlängert werden. Die Ausstellung des Schwerbehindertenausweises erfolgt durch das zuständige Versorgungsamt, häufig auch beim Bürgeramt.

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Schulungen und Zertifizierungen Luftsicherheit

Wer einen Verkehrsflughafen in Deutschland betreibt oder dort als Sicherheitsdienstleister tätig ist, kann digital mit der Luftsicherheitsbehörde zusammenarbeiten, Schulungsmeldungen übermitteln und Zertifizierungsanträge stellen. Grundlage ist § 8 LuftSiG.

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Schriftliche Auskunft aus dem Sorgeregister (Negativbescheinigung)

Wenn eine Mutter nachweisen muss, dass ihr die alleinige elterliche Sorge für ihr Kind zusteht, kann sie bei ihrem Jugendamt einen Auszug aus dem Sorgeregister anfragen. Häufig gibt es Situationen, bspw. wenn Reisepässe für Kinder benötigt werden, dass es vorteilhaft ist, wenn der Nachweis schnell bereitgestellt werden kann. Dabei kann eine digitale Anfrage helfen. Die Anfrage nach einem Auszug aus dem Sorgeregister wird vom Themenfeld Familie & Kind teildigitalisiert, um die betroffene Mutter in allen Lebenssituationen zu unterstützen.

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Sag’s uns einfach – Dienst zum Ideen- und Beschwerdemanagement, Mängelmelder

Der Online-Dienst „Sag´s uns einfach“ (kurz SUE) digitalisiert das Ideen- und Beschwerdemanagement zwischen Bürgerschaft und Verwaltung Ende-zu-Ende. Mit SUE können Mängel auf kommunaler Ebene unkompliziert auf digitalem Weg an die Kommune weitergeleitet, bearbeitet und nachverfolgt werden. Der Dienst deckt die OZG-Leistung „Mängel melden“ ab. Der Dienst ist vollständig webbasiert. Zur Integration in die Kommunalportale steht eine Webkomponente zur Verfügung. Zur Bereitstellung einer nativen App steht ein Modul für das Open Source Framework „Smart Village App“ zur Verfügung. Zur Integration in bsp. Fachverfahren steht eine an Open 311 angelehnte API zur Verfügung.

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Sachkundige Person und Informationsbeauftragte AMG

Der Onlinedienst ermöglicht die Übermittlung von Anzeigen für die Bestellung, Änderung sowie Abberufung einer Sachkundigen Person nach §14 AMG oder Informationsbeauftragte §74a AMG. Dies kann in einem Vorgang für mehrere Personen und verschiedene Betriebsstätten erledigt werden.

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Personenbeförderungsgenehmigung

Der Online-Dienst umfasst die Antragsstrecken für 15 LeiKa-Leistungen der OZG-Leistung Personenbeförderungsgenehmigung: Ersterteilung, Wiedererteilung, Erweiterung und Übertragung von Taxi-, Mietwagen- und Kraftomnibusgenehmigungen sowie die Erteilung, Wiedererteilung und Änderung von EU-Gemeinschaftslizenzen im Bereich der Kraftomnibusgenehmigungen. Der Antrag kann über Vorgangseinstellungen individualisiert und an die jeweiligen Anforderungen in den Vollzugsstellen angepasst werden. Für die Plattform "civento", auf welcher der Online-Dienst durch die ekom21 betrieben wird, liegt eine Barrierefreiheitserklärung vor. Eine gesonderte Barrierefreiheitserklärung für den Online-Dienst wurde nicht angefertigt. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.ekom21.de/kunden/efa/

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Onlinedienst Weinbau

Der Online-Dienst Weinbau ermöglicht Weinbautreibenden, Meldungs- und Antragsstrecken umsetzungsrelevanter LeiKa-Leistungen gemäß den Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (mind. im Reifegrad 3) und unter Erfüllung der EfA-Mindestanforderungen, elektronisch in Anspruch zu nehmen. Antrags- und Meldungsdaten können medienbruchfrei und vollständig digitalisiert an die jeweils zuständige Behörde zur weiteren elektronischen Verarbeitung übermittelt werden. Der Onlinedienst Weinbau wurde als webbasierte Antrags- und Prozessplattform in einem agilen Projektvorgehen entwickelt. Es besteht die Möglichkeit der deutschlandweiten Nachnutzung im Rahmen des Nachnutzungsmodells „Einer-für-Alle“.

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Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen

Ein nutzerfreundlicher Online-Dienst für die Beantragung und Rückmeldung der Mitwirkung eines oder mehrere Kinder bei einer Veranstaltung.

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Mitteilung und Antrag gemäß Mutterschutzgesetz (Mutterschutzmeldung)

Arbeitgebende sind verpflichtet, die zuständige Aufsichtsbehörde über die Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau zu unterrichten. Die Meldepflicht für die Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber und die Schutzvorschriften für die Arbeitnehmerin gelten ab dem Zeitpunkt, an dem die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber über eine schwangere oder stillende Frau informiert wurde.

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